Sehr geehrte Nutzer des "Düsseldorfer Archivs",

herzlich Willkommen auf den Seiten der neuen "Düsseldorfer Entscheidungen", bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.

NEU: Es wurde eine Möglichkeit aufgenommen, die Entscheidungen auf einfache Art zu zitieren. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.

NEU: Außerdem finden Sie hier ab sofort die Aufsatzdatenbank VAMP 2.0, eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze.

Wir sind bemüht, die einschlägigen Entscheidungen des LG Düsseldorf und des OLG Düsseldorf möglichst vollständig nachzuweisen. Besonders freuen wir uns, Ihnen die Entscheidungen der 4. Zivilkammer des LG Düsseldorf vor 2001 präsentieren zu können. Es handelt sich um PDF-Versionen der früher in Heftform von RiBGH Prof. Dr. Meier-Beck herausgegebenen Sammlung. Entscheidungen anderer Gerichte werden nicht systematisch gesammelt.

Über Anregungen und Kritik freuen wir uns jederzeit.

Ihr Team vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz