Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 22. Dezember 2011, Az. I-2 U 103/06

Vorinstanz: 4a O 392/05

I.
Die Berufung der Klägerin gegen das am 1. August 2006 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II.
Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

III.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 22. Dezember 2011, Az. I- 2 U 15/04

Vorinstanz: 4a O 43/03

I.

Auf die Berufung wird das am 20. Januar 2004 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:

1.
Die Beklagte wird verurteilt,

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 22. Dezember 2011, Az. I- 2 U 106/10

Vorinstanz: 4a O 107/09

I.
Die Berufung gegen das am 10.08.2010 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II.
Die Kosten der Berufung hat die Beklagte zu tragen.

III.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2011, Az. 4b O 170/09

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2011, Az. 4b O 180/10

I. Die Klage wird abgewiesen.

II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2011, Az. 4b O 220/10

I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin einen Betrag in Höhe von 369.832,84 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozent

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 91/08

Von den Kosten des Rechtsstreits tragen
1. die Klägerin 40 % der Gerichtskosten und 80 % der außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 2) und 3),
2. die Beklagten zu 1) und 4) jeweils 20 % und als Gesamtschuldner 10 % der Gerichtskosten und der außergerichtlichen Kosten der Klägerin und

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 157/10

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 188/10

I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin

1. Auskunft darüber zu erteilen, ob die Beklagte im Wirt-schaftsjahr 2006/2007 das Erntegut

Sorte Fruchtart Sortenschutzinhaber
A WW D
B GW E
C GW F

und im Wirtschaftsjahr 2007/2008 das Erntegut

Sorte Fruchtart Sortenschutzinhaber
J WW E
B GW E

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 189/10

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 220/10

I. Die Beklagte wird verurteilt,

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 242/10

I. Die Beklagten werden verurteilt,

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. 4a O 243/10

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2011, Az. I-2 U 14/09

Vorinstanz: 4b O 300/07

I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 19. Dezember 2008 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsrechtszuges zu tragen.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. Dezember 2011, Az. I-2 U 79/11

I. Auf die Berufung wird das am 28. Juli 2011 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Az. 4a O 88/11 - abgeändert:

Der Antrag der Berufungsbeklagten vom 12. Mai 2011 auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. Dezember 2011, Az. I-2 U 80/11

I. Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 28. Juli 2011 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Az. 4a O 87/11 - abgeändert:

Der Antrag der Berufungsbeklagten vom 12. Mai 2011 auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 1. Dezember 2011, Az. 4a O 139/10

I. Die Beklagten werden verurteilt,

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 29. November 2011, Az. 4b O 154/10

I. Die Beklagte wird verurteilt,

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 24. November 2011, Az. I-2 U 55/11

Vorinstanz: 4b O 84/11

I.
Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das am 27. Mai 2011 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II.
Die Verfügungsbeklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 24. November 2011, Az. I- 2 U 95/10

Vorinstanz: 4a O 16/10

I.
Die Berufung gegen das am 13.07.2010 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Az.: 4a O 16/10 – wird zurückgewiesen.

II.
Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu tragen.

III.

Landgericht Düsseldorf
Teilurteil vom 22. November 2011, Az. 4a O 228/10

1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger Auskunft darüber zu erteilen, welche Umsätze die Beklagte vom 01.12.2004 bis zum 31.12.2010 mit Aufträgen erzielte, bei denen die „A“-Erfindung des Klägers verwendet wurde, mit folgenden Angaben:

a) Kunde

b) Anlage

c) Umsätze der Gesamtaufträge in Euro

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 22. November 2011, Az. 4b O 159/10

I. Die Beklagte wird verurteilt,

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 17. November 2011, Az. 4b O 35/11

I. Die Klage wird abgewiesen.

II. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 2 U 41/11

Vorinstanz: 4b O 30/11

I.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 4a O 149/10

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 2 U 40/11

Vorinstanz: 4b O 29/11

I.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 4a O 47/10

I. Die Klage wird, soweit die Parteien den Rechtsstreit nicht überein-stimmend für erledigt erklärt haben, abgewiesen.

II. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt.

III. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 4a O 464/05

I. Die Beklagten werden verurteilt,

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 4a O 143/10

I. Die Beklagten werden verurteilt,

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 4a O 149/10

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.