Düsseldorfer Archiv
Sehr geehrte Nutzer des "Düsseldorfer Archivs",
herzlich Willkommen auf den Seiten der neuen "Düsseldorfer Entscheidungen", bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.
NEU: Es wurde eine Möglichkeit aufgenommen, die Entscheidungen auf einfache Art zu zitieren. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.
NEU: Außerdem finden Sie hier ab sofort die Aufsatzdatenbank VAMP 2.0, eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze.
2 U 37/08 - Schmier- und Kühlmittelfluide
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Mai 2010, Az. 2 U 37/08
Vorinstanz: 4a O 65/07
I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 17. April 2008 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten der Streithilfe zu tragen.
2 U 120/02 - Haubenstretchautomat III
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Mai 2010, Az. 2 U 120/02
A. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 23. Juli 2002 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt gefasst:
2 U 98/09 - Cinch (RCA)-Stecker II
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 6. Mai 2010, Az. 2 U 98/09
Vorinstanz: 4b O 210/08
I.
Die Berufung der Beklagten gegen das im Juli 20xx verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass der Tenor zu I. 3. des landgerichtlichen Urteils nach
erfolgter Teil-Klagerücknahme wie folgt gefasst wird:
2 U 15/09 - Treppenlift
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. April 2010, Az. 2 U 15/09
Vorinstanz: 4a O 216/07
I.
Die Berufung gegen das Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 18.12.2008 – 4a O 216/07 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Rubrum des genannten Urteils dahingehend berichtigt wird, dass
2 U 75/07 - Verbinder
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 14. April 2010, Az. 2 U 75/07
I.
Das Versäumnisurteil des Senats vom Oktober 2008 ist, soweit es die Beklagten zu 2. und 3. betrifft, rechtskräftig.
II.
Das Versäumnisurteil des Senats vom Oktober 2008 wird, soweit es die Beklagte zu 1. betrifft, mit der Maßgabe aufrechterhalten,
1.
2 U 108/06 - Klimaschrank
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. April 2010, Az. 2 U 108/06
Auf die Berufung wird das Schlussurteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom August 2006 – 4b O 136/03 – abgeändert.
I.
Die Beklagte wird verurteilt,
2 U 27/06 - Kabelschlosshalterung
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 25. März 2010, Az. 2 U 27/06
Vorinstanz: 4a O 122/05
I.
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 09.02.2006 – Az. 4a O 122/05 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des genannten Urteils wie folgt gefasst wird:
1.)
2 U 150/08 - Gleitschalungsfertiger
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 25. März 2010, Az. 2 U 150/08
Vorinstanz: 4b O 84/01
I.
Die Berufung gegen das Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 13.11.2008 – 4b O 84/01 – wird zurückgewiesen.
II.
Die Kosten der Berufung hat die Klägerin zu tragen.
III.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
2 U 142/08 - Vollstreckungsschaden
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 25. März 2010, Az. 2 U 142/08
Vorinstanz: 4b O 227/07
I.
Die Berufung der Klägerin gegen das im Dezember 2008 verkündete
Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II.
Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
III.
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