Düsseldorfer Archiv

Sehr geehrte Nutzer des "Düsseldorfer Archivs",

herzlich Willkommen auf den Seiten der neuen "Düsseldorfer Entscheidungen", bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.

NEU: Es wurde eine Möglichkeit aufgenommen, die Entscheidungen auf einfache Art zu zitieren. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.

NEU: Außerdem finden Sie hier ab sofort die Aufsatzdatenbank VAMP 2.0, eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze.

2 U 41/11 - Leflunomid/Teriflunomid II

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1735

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 2 U 41/11

Vorinstanz: 4b O 30/11

I.

2 U 40/11 - Leflunomid/Teriflunomid

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1734

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. November 2011, Az. 2 U 40/11

Vorinstanz: 4b O 29/11

I.

2 U 84/10 - Occluder

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1733

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 27. Oktober 2011, Az. 2 U 84/10

Vorinstanz: 4b O 57/09

I.

Auf die Berufung wird das am 22. Juni 2010 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert. Die Klage wird abgewiesen.

II.

Die Anschlussberufung wird zurückgewiesen.

III.

2 U 3/11 - Wärmedämmelement

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1732

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 27. Oktober 2011, Az. 2 U 3/11

I.

Die Berufung gegen das am 17. Januar 2011 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II.

Die Verfügungsbeklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

III.

Der Streitwert wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

G r ü n d e :

I.

2 U 85/10 - PVD-Vorrichtung

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1730

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 13. Oktober 2011, Az. 2 U 85/10

Vorinstanz: 4b O 42/09

I.
Die Berufung der Beklagten gegen das am 22. Juli 2010 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass der Tenor zu I. 3. des landgerichtlichen Urteils nach
Teil-Klagerücknahme wie folgt gefasst wird:

2 U 75/10 - Papierpresse

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1731

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 13. Oktober 2011, Az. 2 U 75/10

Vorinstanz: 4b O 17/09

A.

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 10. Juni 2010 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

I.
Die Beklagte wird verurteilt,

2 W 58/10 - Brasilianische Patente

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1729

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. September 2011, Az. 2 W 58/10

I.
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels – der Beschluss der

2 U 77/09 - Rolladen II

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1728

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. September 2011, Az. 2 U 77/09

Vorinstanz: 4b O 146/08

I.
Auf die beiderseitigen Berufungen wird das am 30. Juni 2009 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und in Abschnitt I. des Urteilsausspruches wie folgt neu gefasst:

4b O 38/11 - Regalsystem

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1711

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 25. August 2011, Az. 4b O 38/11

I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 20.859,80 EUR zzgl. Zinsen aus 20.000 EUR in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für die Zeit vom 2.3.2011 bis zum 9.6.2011 sowie aus 20.859,80 EUR für die Zeit ab dem 10.6.2011 zu zahlen.

II. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.

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