Düsseldorfer Archiv


Sehr geehrte Nutzer des "Düsseldorfer Archivs",

herzlich Willkommen auf den Seiten der neuen "Düsseldorfer Entscheidungen". Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.

NEU: Es wurde eine Möglichkeit aufgenommen, die Entscheidungen auf einfache Art zu zitieren. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.

NEU: Außerdem finden Sie hier ab sofort die Aufsatzdatenbank VAMP 2.0, eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze.

2 U 41/07 - Glasverbundplatten (Arbeitnehmererf.)

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1158

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 1. Oktober 2009, Az. 2 U 41/07

A.
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 17. April 2007 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

I.

2 U 82/08 - Dosierungsbegrenzer

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1153

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 1. Oktober 2009, Az. 2 U 82/08

Vorinstanz: 4a O 154/07

I.
Die Berufung der Klägerin gegen das am 05.08.2009 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II.
Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

III.

2 U 71/08 - Beckenliftmaschine

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1154

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 17. September 2009, Az. 2 U 71/08

Vorinstanz: 4a O 166/07

I.
Die Berufung gegen das am 01.07.2008 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich der Urteilsausspruch nur auf solche Trainingsgeräte bezieht, deren Halteelement bewegbar geführt ist.

II.

2 U 48/07 - Kommissionierungssystem

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1161

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 3. September 2009, Az. 2 U 48/07

Vorinstanz: 4a O 473/05

I.
Die auf das deutsche Patent 43 18 xxx gestützte Klageerweiterung vom. März 2009 ist zulässig.

II.
Über die klageerweiternden Ansprüche soll in einem gesonderten Verfahren verhandelt und entschieden werden.

2 U 96/07 - Kommissionierungssystem II

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1162

Oberlandesgericht Düsseldorf
Zwischenurteil vom 3. September 2009, Az. 2 U 96/07

Vorinstanz: 4b O 404/06

I.
Die auf das deutsche Patent 43 18 xxx gestützte Klageerweiterung vom. März 2009 ist zulässig.

II.
Über die klageerweiternden Ansprüche soll in einem gesonderten Verfahren verhandelt und entschieden werden.

2 U 52/09 - Pressring

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1159

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 3. September 2009, Az. 2 U 52/09

Vorinstanz: 4a O 43/09

I.

Auf die Berufung wird das am 26.03.2009 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert.

1. Den Antragsgegnern wird im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt,

2 U 6/04 - Sitz-Stützelement

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1157

Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. August 2009, Az. 2 U 6/04

Vorinstanz: 4a O 395/02

I.
Die Berufung der Beklagten gegen das am 18. November 2003 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

II.
Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

III.

4b O 38/09 - Wundbehandlungsgerät

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1205

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 11. August 2009, Az. 4b O 38/09

I. Die Klage wird abgewiesen.

II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages.

IV. Der Streitwert wird auf 1.500.000,00 EUR festgesetzt.

Tatbestand

4b O 51/07 - Bohrfutter

Düsseldorfer Entscheidung Nr.: 
1180

Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 11. August 2009, Az. 4b O 51/07

I. Die Beklagte wird verurteilt,

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