Düsseldorfer Archiv
Sehr geehrte Nutzer des "Düsseldorfer Archivs",
herzlich Willkommen auf den Seiten der neuen "Düsseldorfer Entscheidungen", bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.
NEU: Es wurde eine Möglichkeit aufgenommen, die Entscheidungen auf einfache Art zu zitieren. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.
NEU: Außerdem finden Sie hier ab sofort die Aufsatzdatenbank VAMP 2.0, eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze.
4b O 187/12 - Lungengefäßverengung
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 14. Februar 2013, Az. 4b O 187/12
I. Die einstweilige Verfügung vom 6. Dezember 2012 bleibt mit der Maßgabe aufrechterhalten, dass der Verfügungsbeklagten untersagt wird,
4a O 25/12 - Ultraschallsensor-Lizenz
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 14. Februar 2013, Az. 4a O 25/12
I. Die Klage wird abgewiesen.
II. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.
III. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand:
4a O 94/12 - Sortennachbau (Sortenschutz)
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 14. Februar 2013, Az. 4a O 94/12
4a O 183/11 - Apfelsorte (Sortenschutz)
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 14. Februar 2013, Az. 4a O 183/11
I.
Die einstweilige Verfügung vom 07.11.2011 wird aufrechterhalten.
II.
Die Verfügungsbeklagten tragen die weiteren Kosten des Verfahrens.
Tatbestand
4b O 194/11 - Gerste (Sortenschutz)
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 14. Februar 2013, Az. 4b O 194/11
I. Die Kosten des Verfahrens hat der Beklagte zu tragen.
2 U 54/11 - Cistus incanus
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 31. Januar 2013, Az. 2 U 54/11
Vorinstanz: 4b O 162/09
I.
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24. Mai 2011 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie folgt gefasst:
1.
2 U 53/11 - Cistus incanus II
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 31. Januar 2013, Az. 2 U 53/11
Vorinstanz: 4b O 81/11
I.
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24.05.2011 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert: Die Klage wird insgesamt abgewiesen.
II.
Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.
III.
4a O 432/06 - e-Loading-Automat II
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 31. Januar 2013, Az. 4a O 432/06
I. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.
Die Nebenintervenienten trägt ihre Kosten selbst.
II. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
2 U 8/12 - Patentanwaltskosten
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 17. Januar 2013, Az. 2 U 8/12
Vorinstanz: 4a O 262/10
I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 08.09.2011 teilweise abgeändert und der erste Absatz des dortigen Urteilsausspruchs wie folgt neu gefasst:
4b O 122/12 - Winterweizen (2) (Sortenschutz)
Landgericht Düsseldorf
Schlussurteil vom 15. Januar 2013, Az. 4b O 122/12
I. Die Kosten des Verfahrens hat der Beklagte zu tragen.
4b O 432/06 - Fahrradkurbelachse
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Januar 2013, Az. 4b O 432/06
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages.
T a t b e s t a n d
2 U 97/01 - Knochenbohrung
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. Januar 2013, Az. 2 U 97/01
I.
Die Berufung der Beklagten gegen das am 22. Mai 2001 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass
4a O 59/11 - Fenster- und Türrahmen-Profilschiene
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 10. Januar 2013, Az. 4a O 59/11
I. Die Beklagten werden verurteilt,
4b O 11/11 - Datensystem
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. Januar 2013, Az. 4b O 11/11
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages.
T a t b e s t a n d
2 U 22/10 - Regenschirm
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 3. Januar 2013, Az. 2 U 22/10
Vorinstanz: 4b O 202/08
I.
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 30. Dezember 2009 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert.
Die Klage wird insgesamt abgewiesen.
II.
2 U 29/10 - Schwangerschaftstestgerät XI
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 2 U 29/10
Vorinstanz: 4b O 438/04
I.
Der Klägerin wird aufgegeben, den Beklagten wegen der Prozesskosten Sicherheit in Höhe von 150.000,-- Euro zu leisten.
II.
2 U 89/07 - Elektronenstrahl-Therapiegerät II
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 2 U 89/07
A.
2 U 139/10 - Stahlbetontunnel (Arbeitnehmererf.)
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 2 U 139/10
Vorinstanz: 4b O 20/10
I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 23. November 2010 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie folgt gefasst:
4a O 204/11 - Funkarmbanduhr III
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 4a O 204/11
I.
Die Klage wird abgewiesen.
II.
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
III.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
4a O 73/11 - Druckmaterialbehälter III
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 4a O 73/11
4a O 112/11 - LED-Anzeige
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 4a O 112/11
I. Die Beklagte wird verurteilt,
4a O 115/11 - Kältemittel-Ventilanordnung
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 4a O 115/11
4a O 137/12 - Autohaltevorrichtung
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 4a O 137/12
I. Die Beklagten werden verurteilt, den Klägern Auskunft zu erteilen über die Vertriebswege von
4a O 163/11 - Metall-Hochtemperaturumformung
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 20. Dezember 2012, Az. 4a O 163/11
I.
Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,- EUR ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall bis zu zwei Jahren, zu unterlassen,
4b O 176/11 - Fernsehempfänger
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 18. Dezember 2012, Az. 4b O 176/11
I. Die Beklagten werden – unter Abweisung der Klage im Übrigen - verurteilt,
2 U 13/09 - Rohrmuffe
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 15. Dezember 2012, Az. 2 U 13/09
Vorinstanz: 4b O 249/07
I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 19. Dezember 2008 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsrechtszuges zu tragen.
4a O 54/12 - Telekommunikationsvergabeverfahren
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 11. Dezember 2012, Az. 4a O 54/12
I. Der Beklagte wird verurteilt,
1. es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR - ersatzweise Ordnungshaft - oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Falle wiederholter Zuwiderhandlung bis zu insgesamt zwei Jahren, zu unterlassen,
4a O 89/11 - Rollstuhllift
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 11. Dezember 2012, Az. 4a O 89/11
I. Die Beklagten werden verurteilt,
4a O 96/11 - Kapmargariten (2) (Sortenschutz)
Landgericht Düsseldorf
Urteil vom 11. Dezember 2012, Az. 4a O 96/11
I. Die Klage wird abgewiesen.
II. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.
III. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
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