Düsseldorfer Archiv
Sehr geehrte Nutzer des "Düsseldorfer Archivs",
herzlich Willkommen auf den Seiten der neuen "Düsseldorfer Entscheidungen", bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.
NEU: Es wurde eine Möglichkeit aufgenommen, die Entscheidungen auf einfache Art zu zitieren. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.
NEU: Außerdem finden Sie hier ab sofort die Aufsatzdatenbank VAMP 2.0, eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze.
2 U 15/11 - Genveränderung (Arbeitnehmererf.)
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 12. April 2012, Az. I-2 U 15/11
Vorinstanz: 4b O 7/10
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Teil-Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 18. Januar 2011 – Az. 4b O 7/10 – wird zurückgewiesen.
II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte.
2 U 8/07 - Harnkatheter-Benetzungsvorrichtung II
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 29. März 2012, Az. I-2 U 8/07
Vorinstanz: 4b O 478/05
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 18. Januar 2007 – Az. 4b O 478/05 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
I. Die Beklagte wird verurteilt,
2 U 137/10 - Knochenplatte
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 29. März 2012, Az. I-2 U 137/10
Vorinstanz: 4b O 153/09
I.
Die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin gegen das am 2. November 2010 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf werden zurückgewiesen.
II.
2 U 1/12 - ORC
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 29. März 2012, Az. I-2 U 1/12
Vorinstanz: 4a O 134/11
I.
Die Berufung der Verfügungsklägerin gegen das am 27. Oktober 2011 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II.
Die Verfügungsklägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
G r ü n d e :
2 U 145/08 - Reflektorschirm II
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 27. März 2012, Az. I-2 U 145/08
Vorinstanz: 4b O 280/05
I.
Die Berufung gegen das am 27. November 2008 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II.
Der Kläger hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
III.
2 U 112/10 - Messergriff
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 22. März 2012, Az. I-2 U 112/10
A.
Auf die Berufung wird das Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 19. August 2010 – AZ. 4b O 140/09 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
2 U 6/11 - Integralhelm
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. März 2012, Az. I–2 U 6/11
Vorinstanz: 4b O 231/09
I. Die Berufung gegen das am 16. Dezember 2010 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
2 U 5/11 - Kanal-Einstiegshilfe
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. März 2012, Az. I-2 U 5/11
Vorinstanz: 4b O 216/09
I. Die Berufung gegen das am 16. Dezember 2010 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landessenerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
2 U 136/10 - Scheibenbremse IV
Oberlandesgericht Düsseldorf
Urteil vom 8. März 2012, Az. I-2 U 136/10
I.
Die Berufung gegen das am 19. Oktober 2010 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.
II.
Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
III.
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